Ostblock-Ostblog

Wir haben gelernt, dass Ultrarechte – seien es Neonazis oder andere Rechtsextreme – immer dann fröhliche Urstände feiern, wenn Wirtschaft und Gesellschaft kriseln. Etwa jetzt in Ungarn (wo erstaunt, dass der rechtsliberale Viktor Orbán noch rechts überholt werden konnte). Wirtschaftliche Not auf der einen Seite, kompromitierte Regierungen auf der anderen Seite – das gefällt rechten Rattenfängern (Wir werden sehen: Auch der Sozialismus wird wiedererwachen, wenn er denn neue Leitfiguren findet).

Die eigentliche Gefahr aber ist eine andere, nämlich: Was passiert in einem Land wie Ungarn, wenn totalitäre Gruppen im digitalen Zeitalter Einfluss gewinnen? Sind wir Ihnen dann nicht ganz und gar ausgeliefert? Sie brauchen unsere Kinder nicht mehr zu entwurzeln und umzuerziehen, damit sie ihre Eltern auspionieren. Wir liefern uns selbst aus.

Die Digitalisierung schreitet in Europa eifrig voran – und die Sorgen um den Datenschutz sind nicht zu unterschätzen. Vor allem in den sozialen Netzwerken – aber auch in der anderen Formen der Datenvernetzung (etwa in der Wirtschaft oder auf Staatsebene). Was für ein Unterschied zu jenen Tagen, als Deutsche gegen eine Volkszählung auf die Straße gingen (und der Staat gegen Volkszählungsverweigerer Bußgelder verhängte). Heute – scheint es – würde kein Hahn mehr danach krähen, was die Internet-Robots bei uns an Daten abgreifen und an ferne Plätze verschleppen, zu denen wir keinen Zugang haben. Und dabei kommt manches daher als “Vereinfachung” oder “Entbürokratisierung”.

Es gibt zurzeit in Europa einige Debatten – und demnächst eine ganze Strategie für das Digitale Europa. Wir werden sehen, ob diese Politik den Grund vorbereitet für einen digitalen Totalitarismus oder für eine Offene Gesellschaft. Der Schutz des Inviduums darf dabei nicht vergessen werden. Auch wenn das manche Dinge komplizierte macht.

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